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Spreewaldgurken und allerlei Diskussionsbedarf im Gepäck


Meine Tagesreise nach Bärlin im vergangenen Jahr wurde vom Gelsenkirchener "Internationalen Unternehmerverband" (INTUV), der mehrheitlich aus deutschen, türkischen, syrischen, persischen und afghanischen Geschäftsleuten besteht, organisiert. Als Kleinunternehmerin durfte ich als Nachzüglerin teilnehmen, obwohl ich nicht Mitglied bin und auch nicht die Absicht habe, eines zu werden. Ein Mitarbeiter eines Coaching-Instituts hatte mich in Hamburg auf diesen Verein aufmerksam gemacht, von dem ich zuvor noch nie gehört hatte. Offensichtlich kennt man sich.

Es war meine zweite Fahrt in den Bundestag. Meine erste hatte im Rahmen einer Jugendgruppe aus Bochum stattgefunden, die ihre Bundestagsabgeordneten (damals Klaus Hasenfratz von der SPD und Jochen Borchert von der CDU) live erleben und u. a. auch mit Renate Schmidt von der SPD diskutieren durften. Ich erinnere mich, wie ich mich im Wortgefecht gegen Herrn Borchert vehement für Frauenrechte eingesetzt hatte, wie wir gemeinsam mit Herrn Hasenfratz zu Mittag aßen und wie Renate Schmidt uns ihre sehr persönlichen Gründe für ihren Einsatz für das Recht auf Abtreibung erläuterte. Ich erinnere mich auch noch gut daran, dass ich als damaliges Mitglied der Falken ziemlich verdutzt war wie in einer Diskussionsrunde mit Jugendamtsvertretern der Stadt Bochum ein Mitreisender, der offensichtlich der CDU zugehörig war, plötzlich anfing, über das "Stimmvieh" herzuziehen, das Jugendverbände in seinen Augen zu züchten schienen. Ganz abgesehen von der Wortwahl fand ich das zum einen ziemlich diskriminierend, was die Intelligenz von Jugendlichen betrifft – so als seien sie nicht dazu in der Lage zu unterscheiden, wofür Jugendverbände gut sind und wofür nicht –, sondern auch masochistisch den eigenen Motivationen gegenüber. Schließlich war dieser Junge selbst in einem Jugendverband organisiert und war genau dadurch überhaupt nur Teilnehmer dieser Fahrt. Er war bluterkrank und ging mit seiner Krankheit eigentlich recht souverän um.

Meine zweite Bundestagsreise begann morgens um 5Uhr23 mit dem ICE aus Essen. Ich machte mich daher zeitig auf den Weg. Schon die Anreise verlief recht amüsant. Der unverkennbar Berliner Kontrolleur scherzte über die gute Auffassungsgabe des türkischen Vereinsvorsitzenden am frühen Morgen, und wies uns darauf hin, dass seine Wunde am Hinterkopf von seiner Kollegin stamme, denn sie seien – unrichtigerweise – verheiratet. Ehen scheinen irgendwie nirgends einen besonders guten Ruf zu genießen. Allein der Akzent, in dem der Bahnbeamte sprach, stimmte mich auf Bärlin ein, das ich immer so schreibe, seit ein taz-Redakteur mit dieser Variante der Anspielung auf das Stadtwappen im Ortsnamen stets seine Phantasie zum Ausdruck zu bringen pflegte.

Als Historikerin wurde ich prompt gefragt, ob die USA eigentlich am Ersten Weltkrieg beteiligt gewesen seien, was ich bejahen konnte. Die USA waren schließlich ursächlich daran beteiligt gewesen, dass im Anschluss an selbigem der Vorläufer der UNO gegründet worden ist – der Völkerbund, auch wenn sie ihm selbst nicht beitraten. Warum auch – sie wollten ja die Welt unter Kontrolle und nicht etwa den Frieden bringen. Beides ist ihnen ja insgesamt recht gut gelungen.

In Bärlin angekommen stapften wir gemeinsam – insgesamt 21 an der Zahl – Richtung Reichstag, um festzustellen, dass wir für den Besuch der geplanten Plenarsitzung noch viel zu früh waren. So machten die Fotobegeisterten mit Handys, ipads und Kameras bei strahlendem Wetter erstmal Bilder vor dem Brandenburger Tor. Das Meiste ist bestimmt schon längst auf Facebook, Instagram oder What´s App gelandet. Oder wer weiß noch wo. Da ich keines davon richtig nutze, Fotos selbst nur noch aus ästhetischen oder künstlerischen Gründen mache und bei Weitem nicht alle gemachten Fotos gesehen habe, bleibt mir nur die Hoffnung, dass ich in meinem violettfarbenen Wollkleid nicht gerade einen totalen Stilbruch zu verantworten hatte. Denn es konnte ja keiner ahnen, dass der kalte Vormittag im Ruhrgebiet in einen wunderschönen Sommertag in Bärlin münden würde. Besonders neugierig bin ich allerdings schon lange nicht mehr, was in den sozialen Medien so alles kommuniziert wird, seitdem ich weiß wie – und vor allem auch wofür – sie so alles genutzt werden. Und vor allem wer sich damit wichtiger macht als er oder sie ist.

Gegen elf konnten wir dann in den Plenarsaal, nicht ohne zuvor das Malheur erleben zu müssen, dass ich und ein mitreisender Herr, der mal übel übers Ohr gehauen worden war, wie er unentwegt erzählte, zunächst keinen Zugang bekamen, da wir offensichtlich nicht angemeldet worden waren. Es wurde zwar keine Terrorwarnung ausgegeben, aber solche Scherze kommen manchen Leuten dann ja gerne mal in den Sinn. Bevor es in die Debatte ging, wurden wir vom Personal darin instruiert, bloß nicht einzuschlafen, denn auf solche Bilder würde der live übertragende Fernsehsender PHOENIX nur warten. Dem Conférencier, der uns einwies, konnte ich entlocken, dass Steinbrück seinerzeit Abzüge seiner Bezüge hinnehmen musste, was so über die Medien eigentlich kaum kommuniziert worden war. Bekanntermaßen hatte "Abgeordnetenwatch" herausgefunden, dass Steinbrück statt an vielen anberaumten Plenarsitzungen teilzunehmen lieber zu hohen Honoraren vor Wirtschaftsvertretern gesprochen hatte. Keine Ahnung allerdings, ob die dabei eingeschlafen sind...? Ist zwar legitim, aber nicht gerade legal. Ach nee, umgekehrt – zumindest hat Steinbrück das ja mal bezüglich der Steuertricks gesagt. In welche Steueroase er selbst schlüpfen will, hat er klugerweise verschwiegen, sofern von schlüpfen überhaupt die Rede sein kann.

Wir nahmen also Platz auf den Rängen rechts des Rednerpults und lauschten der Debatte über den Antrag der Partei DIE LINKE über die Abschaffung der Sanktionen bei HARTZ IV. Als erstes sprach, wie immer engagiert und leidenschaftlich bei der Sache und dabei stets zart-sensibel und eher hauchend als polternd, Katja Kipping, die bekleidet war mit einem dunkelblauen Blazer und weinroten Kleid. Erwartungsgemäß sprachen sich die folgenden Grünen-Redner aus den bekannten Gründen – mit dem Argument die Sanktionen seien schikanös, kontraproduktiv, erniedrigend und nicht zielführend – für den Antrag aus, die Redner der SPD und der CDU/CSU dagegen. Die Einlassungen eines Grünen-Redners, den ich zuvor noch nie wahrgenommen hatte und der recht nüchtern auf die Sachlage hinwies, gefielen mir gut. Ein CDU-Redner tat sich dadurch hervor, dass er einen sozialphilosophischen Ansatz wählte und leider unrecht damit hatte, dass die LINKE mit ihrem Antrag durch die Hintertür das bedingungslose Grundeinkommen einführen wolle. Was allein deshalb nicht stimmen kann, da es ja nur um HARTZ-IV-Empfänger ging. Aber vielleicht meinte er mit "Hintertür" ja, dass das somit schrittweise kommen soll. Ich beobachtete derweil wie Sevim Dağdelen von DIE LINKE kam und ging, wie ein FDP-Abgeordneter mit seinem ipad zugange war und wie sich die Grüne Renate Künast vehement mit einer Parteikollegin unterhielt und später vor sich hinmurmelnd den Plenarsaal verließ.

Eine Rednerin der SPD, die offensichtlich juristisch versiert war, wies darauf hin, dass das Langzeitziel schließlich darin bestehe, Menschen wieder in Arbeit zu bringen und dass es um fördern und fordern (komisch, wie sehr manche Menschen an solchen Schlagworten kleben...) gehe. Das konnte eine Grünen-Rednerin dadurch entkräften, indem sie sagte, dass vor allem das Fördern bei vielen Empfängern genau eben zu kurz komme.

Anschließend trafen wir den SPD-Bundestagsabgeordneten aus unserem Wahlkreis Gelsenkirchen, Joachim Poß, um mit ihm zu diskutieren. Zuvor wurde aber erst einmal routinehalber ein Gruppenfoto mit der hauseigenen Fotografin gemacht. Meine Frage über die Eskalation in der Ukraine (die NATO hatte gerade wieder aufgerüstet und es flogen mehr russische Flugzeuge als sonst in der Gegend herum) und zu dem ehemaligen NSA-Agenten Edward Snowden beantwortete Herr Poß damit, dass der Dialog mit der Ukraine keineswegs gescheitert sei. Das habe man in den Nachrichten daran sehen können, dass Merkel mit Putin aus dem Besprechungszimmer gekommen sei (fragt sich ja nur, was genau dort besprochen wurde). Deshalb fand ich Diplomatie also schon immer oberflächlich. Poß´ Antwort bestätigt, was man schon immer vermutet hat: Hinterzimmergespräche werden also so geführt, dass man nicht vorne aus der Tür herauskommt, sondern gar nicht mehr aus der Tür kommt. Und Steinmeyers Ansatz sei natürlich richtig (worin genau der nun auch immer besteht – ach ja richtig: Dialog. Oder vielleicht "Minsker Abkommen", das eigentlich alle für gescheitert erklären?). Poß wies darauf hin, dass das, was in der Ukraine passiere, ohne Beispiel sei, wobei mir jedoch unweigerlich die Tschechoslowakei vor dem Prager Frühling einfiel. Poß machte diesen Vergleich nicht, aber vielleicht paßte das ja auch nicht ins bundestagseigene Protokoll.

Mit viel Hintergrundwissen und Zahlen über das Ausmaß der Korruption, das Poß für eines der dringlichsten Probleme unserer Zeit hielt, konnte er als versierter Berufspolitiker darauf hinweisen, dass er mal vor Ort gewesen war. Seine Meinung zur Ukraine habe ich dennoch als Abwiegelung empfunden. Meiner Ansicht nach geht es zwar nicht zwingend um die Rückkehr des Kalten Krieges, denn die Gefahr eines "heißen Krieges" ist dafür schon viel zu virulent. Von Berufspolitikern hört man aber eben immer nur, man male den Teufel an die Wand. Genau da ist er nämlich schon längst nicht mehr und die eigene Angst und die wahre Kenntnis der Lage verbietet es dann wohl den meisten, ihm ins Auge zu sehen. Kleinreden hat Probleme jedenfalls noch nie aus der Welt geschafft. Höchstens abgewiegelt. Aber dann poppen sie halt anderswo wieder auf, um es mal in Denglisch auszudrücken.

Zu Snowden sagte Poß eigentlich das, was zu erwarten war: für die einen sei er ein Held, für die anderen ein Verräter, der um sein Leben fürchten müsse. Aber auf meine Frage, ob auch er so wie Hans-Christian Ströbele von den Grünen wolle, dass Snowden in Deutschland Asyl bekommen und als Zeuge im NSA-Ausschuss aussagen solle, wich er aus. Mir hielt er vor, man solle logisch bleiben. (Okay – nichts gegen Logik, Herr Poß: was genau ist also unlogisch an der Forderung ehrlich zu bleiben? Die öffentliche Meinung bzw. die Parteiräson verbietet das offenbar.) Und außerdem dürfe man schließlich nicht weltfremd werden. Aha – seit ein Ex-Freund das mal zu mir gesagt hat, weil ich den Unterschied zwischen Männern und Frauen für größer halte als so mancher weichgespülte Wissenschaftler, und das ist immerhin schon zwanzig Jahre her, scheint sich das ja bis nach Bärlin herumgesprochen zu haben: es gibt tatsächlich Frauen, die vielen Männern eben nicht abnehmen, dass sie keine Angst vor Krieg und Gewalt haben bzw. diese durch Aktionismus und allerlei Machtgehabe übertünchen, mit denen sie sich oft genug größer, furchteinflössender und stärker machen wollen als sie tatsächlich sind...Seltsam, dass ich den unterschwelligen Vorwurf der Weltfremdheit, in die diese Erkenntnis so oft gekleidet wird, recht häufig höre, wenn es um internationale Politik und manchmal auch um Arbeitsmarkt-, Sozial-, Gesundheits- und Bildungspolitik geht. Also eigentlich immer.

Auf die Frage eines türkischen Teilnehmers, ob es nicht ungerecht sei, dass Rumänen und Bulgaren durch den EU-Beitritt sofort das Wahlrecht bekämen, während zahllose Türken, die seit vielen Jahren unbescholten in Deutschland leben, noch nicht einmal das kommunale Wahlrecht hätten (was ihn sehr schmerze), antwortete Joachim Poß mit dem üblichen Argument. Er verwies darauf, dass die Türkei nunmal nicht in der EU sei. Er hätte vielleicht hinzufügen sollen: "und mehrheitlich muslimisch". Das überzeugte die meisten jedoch nicht, denn immerhin würde es im ersten Schritt ja nur um das kommunale Wahlrecht gehen und das habe nunmal nichts mit der EU oder den aktuellen Vorfällen in der Türkei zu tun, auf deren antidemokratische Stoßrichtung Poß zuvor hingewiesen hatte. Da haben wir also mal wieder eine klassische Hintertür. Früher hieß es ja mal "Heute Deutschland und morgen die ganze Welt." Jetzt darf man also von den Osmanen annehmen, dass sie den Slogan ausgeben "Heute die Kommunen, morgen Deutschland, dann die EU und schließlich die ganze Welt".

Die Frage, was er für Gelsenkirchen tue, beantwortete Poß mit der Einführung des Mindestlohns, das auch vielen Gelsenkirchener Männern und Frauen zugute käme, die in "erbärmlichen Verhältnissen" arbeiteten, was besonders einer der türkischen Jungunternehmer als Argument merkwürdig fand. Denn immerhin sprach Poß ja vor einem Unternehmerverband. Auch Wähler fordern also scheinbar, dass ihnen nach dem Mund geredet wird. Kein Wunder, dass unsere Demokratie in so schlechtem Zustand ist beziehungsweise einen negativen Ruf hat. Auch die mitreisenden Jugendlichen einer Berufsfachschule aus Buer fanden fast ausnahmslos, dass Poß auf die Frage nach Gelsenkirchen zu wenig überzeugend eingegangen sei. Allerdings fügte Poß selbst fairerweise hinzu, dass er als Bundestagsabgeordneter den Bundesgesetzen und nicht den kommunalen Gesetzen unterstünde. Dann muss wohl mal wieder über Gesetzesänderungen nachgedacht werden. Aber so wie ich einige Hobbypolitiker kenne, ist auch das längst in langen oder kurzen Kaffeekranztischrunden ausgiebig aneinander vorbeiredend diskutiert und in Anträge gegossen worden.

Nach einer Pause von einer Stunde, die einige dazu nutzten, in den naheliegenden "Beach Club" an der Spree zu gehen und andere, um die Reichstagskuppel zu besichtigen oder um auf der Parkbank zu klönen, ging es zum Mittagessen in die Kantine im Paul-Löbe-Haus. Unsere Organisatorin meinte, das sei eines der Gebäude der SPD, was jedoch nicht sein konnte, denn es enthält immerhin etwa 1.000 Abgeordnetenbüros – es sei denn, sie beherbergen auch lauter ehemalige SPD-Abgeordnete, die nach ihrer Berentung noch über ein Büro verfügen dürfen. Paul Löbe war Mitglied der SPD gewesen und der erste deutsche Reichtstagspräsident, der wegen seiner Überzeugung in ein Konzentrationslager mußte. Dass man daher davon ausgeht, es sei ein SPD-Haus, ist eigentlich ziemlich naheliegend.

Mit einer Spreefahrt bei weiterhin wunderbarem Wetter, bei der einer der mitreisenden Schüler einen Hitlergruß vom Ufer zu erspähen meinte, den ich selbst jedenfalls übersehen habe, und einem gemeinsamen Abstecher in den "Beach Club" bei Eis, Getränken und Pommes, ließen wir unsere Bärlinreise ausklingen. Ich vertrat dabei auf die Frage eines mitreisenden Türken (nein, nein - nicht etwa mitreißend!) die These, dass viele türkische Mitbürger nicht etwa deswegen so oft Diskriminierung erfahren, weil sie sich nicht anpassen, sondern weil sie gerne unter sich bleiben - was ja eigentlich dasselbe ist, denn Menschen neigen dazu, Vielfalt und Unterschiedlichkeit bedrohlicher zu finden als Gleiches, das sie dann umso leichter und lieber akzeptieren. "Gleich und gleich gesellt sich gern" paßt hier also eher ins soziologische Erklärungsmuster als "Gegensätze ziehen sich an". Das tun sie eventuell nur solange sie etwas voneinander lernen und das ist dann wohl auch physikalisch und biologisch so gedacht, um die Menschheit und die sie umgebende und einschließende Natur ein Stückchen weiter zu bringen.

Die Rückfahrt verbrachte ich vorwiegend schlummernd, da ich das Zuhören, Diskutieren und sogar das Wetter anstrengend gefunden hatte. Und den Wunsch bzw. Vorschlag des türkischen Vereinsvorsitzenden, der schon einiges intus hatte (nein, nein – er habe nur einen Hugo getrunken!), doch seinen BMW-Automatik für die Rückfahrt vom Essener Hauptbahnhof nach Gelsenkirchen zu kutschieren, schlug ich aus. Ich bin in meinem Leben noch nie einen Automatik gefahren und auch wenn irgendwann immer das erste Mal ist, muß man ja nicht alles ausprobieren. Ich möchte gerne eine unfallfreie Fahrerin bleiben. Das Fahren übernahm schließlich seine Assistentin, der ich beim Aussteigen aus dem Auto noch zurief: "Passen Sie gut auf Ihren Chef auf!"

Glückauf zurück in Gelsenkirchen !


geschrieben im vergangenen Sommer und überarbeitet am 24. März 2015