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SATIRE IST SATIRE IST SATIRE IST...

 

Gertrude Stein prägte einst den Satz "a rose is a rose is a rose". Was wollte die Autorin uns damit sagen? Dass Interpretationen vielleicht die Schönheit einer Rose zerfleddern. Genau das tun derzeit der Komiker Jan Böhmermann und der türkische Staatspräsident Erdogan (wobei hier schon die Frage erlaubt sei, wer hier eigentlich der Komiker ist), indem Letzterer die Subtilität der ironischen Wendung dessen, was Ersterer da vom Zaun gebrochen hat, einfach nicht verstehen will (oder kann?) bzw. die Staatsräson ihm dies verbietet. Es wird zu einer Frage der Interpretation und Definition, was da zum Streitpunkt geworden ist. In der Verbohrtheit des türkischen Staatspräsidenten in Fragen der Macht, des Dünkels und des verkörperten Nationalstolzes (vielleicht auch nur der Mannesehre) haben Subtilitäten der Art, wie sie Böhmermann vorgeführt hat, leider keinen Platz. Und damit verspielt sich Erdogan womöglich das Anrecht darauf, auf Augenhöhe mit Vertretern der Länder, die noch die Grundsätze der Menschenrechte zumindest dem Wortlaut nach zu vertreten angetreten sind (seit der Antike und später wieder der Epoche der Aufklärung war das schon immer ein hart umkämpftes Terrain, das es da zu verteidigen galt), über Standards und Prinzipien zu sprechen. Nun sind diese eine recht zweischneidige Sache: während der Westen die Menschenrechte zu seinem Prinzip erhoben hat, stellen viele andere Länder genau diese Haltung des Westens in Frage, wenn es dabei um sie selbst geht. Erdogan macht sich in dieser Hinsicht insofern unglaubwürdig, als dass er einerseits zum Beispiel auf Podiumsdiskussionen mit isrealischen Politikern aus Protest, weil diese in kriegerischen Handlungen palästinesische Kinder umbringen, aufsteht und geht, während er gleichzeitig über den Tod kurdischer Kinder in seinem eigenen Land schweigt bzw. die Verantwortlichkeit dafür zu einseitig nur einer Seite zuschreibt.

Was Jan Böhmermann in der umstrittenen Sendung zugegebenermaßen sehr überspitzt präsentiert hatte, war satirisch die Grenzen der Satire aufzuzeigen: dort, wo Schmähkritik - also das, was strafrechtlich auch in Deutschland relevant wird, - anfängt, hört eben die Freiheit der Satire auf. Das hat er aufgezeigt, indem er in sehr beleidigenden Worten und stark unter der Gürtellinie (also hier genau alles andere als subtil) dem türkischen Staatspräsidenten versucht hat zu zeigen, was auch in Deutschland eigentlich nicht ginge, nämlich ihn zu beleidigen, herabzuwürdigen und ihm höchst unsittliche Sexualpraktiken zu unterstellen. Nun hat Böhmermann genau Selbiges - ja "fast" könnte man sagen - eben doch getan, indem er ein langes Gedicht, das genau diese Elemente enthielt und musikalisch untermalt wurde, einem deutschen Fernsehpublikum vorlas. Aber nur, nachdem er vorher darauf hinwies, dass das eigentlich nicht in Ordnung sei. Dass dem einen oder anderen dabei entgangen sein könnte, dass Böhmermann damit aufzeigen wollte, was eben nicht geht, darf man bei der Schnelligkeit des Mediums Fernsehen unterstellen. Dass von daher also nicht jeder verstanden hat, dass es um die Grenzziehung zwischen Satire und Schmähkritik ging, kann also sein. Und dass von daher der Eindruck entstanden sein könnte, es handele sich um Tatsachenbeschreibungen über die Persönlichkeit des türkischen Staatspräsidenten, und eben nicht um Satire über die Grenzen der Satire, kann auch sein. Insofern ist auch die Reaktion des Vorstandsvorsitzenden des Axel-Springer Verlages, Matthias Döpfner, etwas erstaunlich: er sagte nämlich, er stimme "inhaltlich" mit allem, was Jan Böhmermann gesagt habe, überein - um ihn eben, anders als die Bundeskanzlerin, in Schutz zu nehmen. Hätte Döpfner gesagt, er stimme "formal" in allem überein, hätte man zumindest noch besser verstanden, worum es dem Künstler eigentlich zu gehen schien: nämlich die formalen Kriterien einmal inhaltlich nur beispielhaft klar zu machen. Wenn dann einer kommt und sagt, der Inhalt sei wohl richtig, dann wird es tatsächlich Schmähkritik und hört auf, vermeintlich lustige oder eben bissige Satire zu sein. Insofern hat Döpfner Böhmermann in dieser Hinsicht eher einen Bärendienst erwiesen.

Aber muss deswegen ein Strafprozess angestrengt werden? Die eigentliche Frage aber ist: darf die Türkei das von Deutschland verlangen? Quasi den Deutschen vorschreiben, wo die Grenzen der Kunst- und Meinungsfreiheit aufhören und die Ehre und Würde der Persönlichkeit verletzt werden, weil einer die inhärente Ironie über die Grenzen der Satire einfach nicht verstanden hat oder verstehen wollte? Ja, formal gesehen darf die Türkei dagegen protestieren und Deutschland darum bitten etwas zu unternehmen. Nun hat die Bundeskanzlerin Gebrauch von ihrer Richtlinienkompetenz gemacht und entschieden, dass ermittelt werden darf. Gleichzeitig hat sie darauf hingewiesen, dass der Paragraph 103 abgeschafft werden soll, allerdings erst 2018, was Jan Böhmermann natürlich herzlich wenig nützt. So mancher Rechtsanwalt hat bereits darauf hingewiesen, dass der private Rechtsweg, den Erdogan bereits eingeschlagen hatte noch bevor die Bundeskanzlerin entschieden hatte, aber vollkommen ausgereicht hätte. Viele hatten davor gewarnt, dass Deutschland sich davor hüten sollte, den Diener zu machen und Erdogan aus der Hand zu fressen. Das versucht er nun schon seit geraumer Zeit durchzusetzen, genau genommen ganz offenkundig vor allem seit der sich zuspitzenden Flüchtlings"krise", von der er sich einen Joker im Pokerspiel verspricht, nämlich den Joker, wieder mit Europa ins Gespräch zu kommen darüber, was die Türkei aushandeln kann aus dieser Machtposition der Brückenfunktion heraus. Viele Menschen haben ohnehin schon den Eindruck, dass Erdogan mehr Einfluss auszuüben versucht als ihm zusteht. Dass aber Böhmermann wohl kaum eine Gefängnisstrafe drohen kann, wie es der Paragraph über Beleidigungen gegenüber ausländischen Staatsmännern im Höchstmaß bis zu fünf Jahren vorsieht, ist klar, denn er wäre "Ersttäter" in dieser Hinsicht und würde ohnehin nur eine Geldstrafe bekommen. Offensichtlich hat die Bundeskanzlerin sich da auf einen Kuhhandel eingelassen: Zustimmung zu Ermittlungen gegen Böhmermann, aber dafür die ersatzlose Streichung des Paragraphen 103, da er nach Ansicht vor allem von SPD und Grünen "Majestätsbeleidigung" bestrafe, was einfach nicht mehr in unsere Zeit passe, wie sie hatten verlauten lassen.

An die Türken hat Böhmermann mit seiner Satire ein bedenkliches Signal abgegeben. Sie werden sich fragen, ob das tatsächlich das Verständnis der Deutschen von Meinungsfreiheit und Humor ist, so dermaßen unter der Gürtellinie und eher geschmacklos als geschmackvoll. Und gleichzeitig hat Böhmermann Öl ins Feuer gegossen, in einer Situation, in der es viel eher auf Diplomatie als auf Provokation ankäme. Was er in jedem Fall geschafft hat, ist, die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken und Erdogan mal wieder in einem schrägen Licht erscheinen zu lassen. Und falls es Böhmermann also darum ging, dem Osten eine Lektion darin zu erteilen, wie im Westen Meinungsfreiheit funktioniert, dann ist dieser Versuch nach hinten losgegangen. Hätte Böhmermann sich als künstlerisches Stilmittel etwas anderes als den "Sodomisten" ausgesucht, hätte er es vielleicht tatsächlich erreicht, dass mehr über die Absicht der Satire als über die Berechtigung oder Geschmacklosigkeit ihres Inhalts diskutiert werden würde. Dennoch hat er es geschafft, dass die Bundesregierung und vor allem Frau Merkel sich nun entscheiden muss, auf welcher Seite und wofür sie eigentlich steht: für die Zusammenarbeit mit Möchtegerndespoten oder für die Menschenrechte und -würde. Zugegebenermaßen ist das allerdings etwas schwierig mit einem Diskussionsthema, bei dem es um die Gürtellinie eben unterhalb der Menschenwürde geht. Juristisch problematisch für Böhmermann wird das Ganze vor allem dann, wenn man sich klar macht, dass es sich bei seiner Satire weniger um eine Meinungsäußerung (à la "Ich finde Erdogans Politik falsch") als vielmehr um eine Aneinanderreihung von Beleidigungen handelt.

Höchstes Gebot der Bundesregierung hätte aber lauten müssen, die Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit, wie sie das Grundgesetz vorsieht - und das dürfte immer noch über dem Individualstrafrecht stehen - , zu verteidigen. Vor allem gegenüber einem Land wie der Türkei, das spätestens seit den Gezipark-Protesten gezeigt hat, was sie von diesen Grundsätzen und Prinzipien hält und wie ihr Staatspräsident und seine Repräsentanten sich aufführen können, wenn es um die Ehre geht. Nun geht die Türkei nicht nur soweit zu sagen, dass es sich bei Böhmermanns Gedicht um eine Beleidigung aller Türken, sondern sogar um ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" handele. Darunter tun es die Türken in der Regel eben nicht, wenn es um sie selbst geht. Nur umgekehrt sind sie selten in der Lage, die eigenen tatsächlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzuerkennen oder zuzugeben. Die Linke-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat vollkommen recht, dass es an der Zeit wäre, auch von deutscher - und nicht nur französischer - Seite darauf hinzuweisen, dass die Türkei gegen internationale Grundsätze und Vereinbarungen verstößt. Ganz abgesehen davon, dass das auch der Deal zwischen der EU und der Türkei tut, wegen dem Deutschland nun so devot und untergeben reagiert hat, indem Angela Merkel schon vor jeder richterlichen Entscheidung sagte, es habe sich bei Böhmermanns Beitrag um "bewusst verletztende" Äußerungen gehandelt, und damit auf diplomatischer Ebene größeren Schaden vermeiden helfen wollte. Sie und die EU brauchen Erdogan und die Türkei in der Flüchtlingskrise nun mal. An dieser Erkenntnis kann eben keine noch so gut gemeinte Moral vorbeigehen. Der Schaden würde aber umso größer ausfallen, wenn Deutschland hier wieder so kurzsichtig und planlos vorgeht wie schon zuvor. Die Gegner des Flüchtlingsdeals scheinen darin recht zu haben, dass im Ganzen zu kleinschrittig gedacht und der Deal langfristig gesehen nach hinten losgehen wird. Denn die Türkei ist längst kein sicherer Drittstaat mehr. Im Prinzip wäre ja gar nichts dagegen einzuwenden, dass es Deutschland darum geht, die Zahl der Flüchtlinge im eigenen Land gering zu halten. Dafür aber muss es die Fluchtursachen stärker und konsequenter bekämpfen und nicht mit fragwürdigen "Deals" Menschenhandel betreiben.

Vermutlich liegt das Dilemma dieser Staatsaffäre darin, dass es zum Kalkül auf beiden Seiten gekommen ist, das nicht aufgehen kann: die Türkei spielt sich zum Moral- und Würdeapostel auf, was man ihr aber nicht abnimmt, und Böhmermann nimmt für sich in Anspruch, der Türkei vorführen zu dürfen, was im Humor bzw. der Satire erlaubt ist und was nicht, hat sich dabei aber gründlich vergriffen. Aber wen interessieren heute noch Vereinbarungen und Grundsätze, die aus der grauen Vorzeit des vormodernen internetfreien Zeitalters der Menschenwürde stammen? Gertrude Stein hätte eben gesagt "a rose is a rose is a rose is..."!

Die eigentlich satririsch sinnvolle Frage aber lautet: Hat Erdogan überhaupt Ziegen?