Deutsch (DE-CH-AT)   English (United Kingdom)   Türkçe(Tr)   Français(Fr)   Italiano(Italy)

 



Dauerbrenner

 

Es vergeht kaum ein Tag, an dem man dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan nicht in den Nachrichtenschlagzeilen begegnet. Das mag zum einen damit zu tun haben, dass er eine politisch wichtige Rolle spielt, zum anderen aber auch damit, dass er diese Rolle gekonnt auszuspielen vermag (was ihm Angela Merkel zugegebenermaßen oft genug zu leicht macht). Mit Verbalattacken, die nicht selten so manch einen zum körperlichen Angriff animieren, wie zuletzt gegen den Chefredakteur der linksliberalen Tageszeitung "Cumhuriyet" (dt.: Die Republik), versteht es Erdogan zu polemisieren wie kein anderer. Dabei verkörpert er nach eigenem Verständnis das Gewissen der türkischen Nation, nach dem Motto: Ein Angriff gegen mich ist ein Angriff auf die Türkei, und so sehen das auch viele seiner Anhänger. Dabei weisen zahlreiche Kommentatoren zurecht darauf hin, dass die Türkei viel mehr ist als Recep Tayyip Erdogan, der es lediglich geschickt versteht, omnipräsent zu sein. Und richtig ist auch, dass die Türkei nicht in erster Linie ein Demokratieproblem hat, auch wenn es virulenter wird, sondern ein Oppositionsproblem. Wie eng verknüpft freilich beides miteinander ist, erlebt man in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder auf sehr schmerzhafte Weise. Auch wenn das Verfassungsgericht viele Entscheidungen zugunsten Erdogans wieder einkassiert, bleibt doch der Eindruck bestehen, dass Erdogan die Politik und Gesellschaft mehr beeinflusst als es einem Staatspräsidenten zustünde.

Dass Erdogan sich durch die kürzlich im Bundestag verabschiedete Armenienresolution provoziert fühlen würde, war zu erwarten. Türken kontern in diesem Fall gerne damit, dass Deutschland selbst den Völkermord an den Herero und Nama längst noch nicht anerkannt habe und dass es einem Land, das einen Holocaust zu verantworten hat, nicht zustünde, moralische Urteile zu fällen. Außerdem wird darauf verwiesen, dass sich die Türkei im Krieg gegen Russland befand, während dessen es sich um Vertreibungen und einzelne Massaker an der Zivilbevölkerung gehandelt habe. Vom Wort "Völkermord" geht deshalb ein so verhängnisvolles Signal aus, weil es darauf hindeutet, dass man ein ganzes Volk systematisch vernichten wollte. Wortklaubereien mögen zwar kleinkariert wirken, sind in diesem Fall aber recht aufschlussreich, was das Eingeständnis von Schuld und daraus folgende rechtliche Konsequenzen betrifft. Wäre all das weniger schlimm gewesen, wenn man nicht systematisch, sondern wahllos vorgegangen wäre? Dass sich der türkische Staatspräsident nun mit Forderungen nach Bluttests zur Bestimmung der genetischen Abstammung der türkischstämmigen Abgeordneten des Deutschen Bundestages hervortut, passt in seine aggressive und oft ins Absurde driftende Rhetorik. Der Vorwurf, diese Abgeordneten seien nichts anderes als der verlängerte Arm der PKK, denn Deutschland sei ja bekanntlich das politische Rückzugsgebiet dieser Organisation, trifft dabei Linke-, Grünen-, SPD-, FDP- und CDU-Politiker gleichermaßen.

Seit geraumer Zeit dominiert hingegen ebenfalls nur eine Figur die gegnerische Seite: der Chef der Sozialdemokraten, Kemal Kilicdaroglu, der sich eher in den immer gleichen Ritualen ergeht, wenn es mal wieder zu einem Anschlag, zu verbalen Ausfällen oder zu Zensur gekommen ist. Das reicht in einem Land wie der Türkei, das traditionell tief gespalten ist in Modernisten und Traditionalisten, in Republikaner und Islamisten und in Linke und Rechte, die sich gegenseitig das Wasser abgraben, jedoch bei Weitem nicht. Es herrscht der Eindruck vor, als gäbe es keine alternativen Konzepte, und das scheint auch tatsächlich der Fall zu sein: Wie lautet eigentlich der Plan B für eine Zeit nach oder ohne Erdogan? Darauf weiß niemand so recht eine Antwort und so wabert das Land weiter in den Strudel der Diktatorisierungsversuche der AKP, die immer wieder beteuert, es ginge lediglich um eine bessere Zukunft des Landes. Aber welcher Politiker behauptet schon freimütig das Gegenteil dessen? Wenn man die Bevölkerung befragt, bekommt man fast einhellig die Antwort, dass das Land immer weiter abdriftet, und zwar in Bereiche, die schwer zu kontrollieren und aufzuhalten scheinen. Trotzdem leben zwar die meisten Türken ihr Leben so weiter wie zuvor, doch die Angst, dass keine Alternativen dargeboten werden, bleibt bestehen.

Kürzlich scherzten einige auf Facebook, dass man in einem Land, in dem keiner so richtig versteht, mit welchem Verhalten man nun genau ein Fastenbrechen verursache (sich waschen, Musik hören, Wohlgerüche einatmen, etc. ?) auch niemandem so recht den Widerspruch und Konflikt zwischen Kapital und Arbeit erklären könne. Ein großes Manko besteht tatsächlich in der Mentalität der Türken, die vielleicht aus einer langen muslimischen Tradition herrührt: der Quantität wurde schon immer der Vorrang vor der Qualität gegeben, denn Masse (an Reichtümern, Kindern, Essen, etc.) war ein Kriterium und Anhaltspunkt für Erfolg, Luxus und Ansehen. Bekanntlich war das in Ländern wie z. B. Deutschland schon immer anders, auch wenn hier Reichtum auch erst in Massen etwas zählt. Qualitätskriterien für eine Demokratie möchte sich die Türkei aber bekanntlich nicht gerne von anderen Körperschaften wie der EU vorschreiben lassen und sie steht damit nicht allein wie das Beispiel Großbritannien zeigt. Solange die Türkei selbst keine glaubwürdigen liefern kann, wird sie noch lange am Tropf der islamischen Nachbarn hängen. Die EU und Deutschland täten daher gut daran, die Opposition, soweit sie noch vorhanden ist, stärker in ihre Gespräche und Überlegungen miteinzubeziehen, um überhaupt zu verstehen, worüber das Land eigentlich diskutiert und wo die Fehler und Schwächen der Regierung liegen.